AGB Webdesign

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Flameworkx IT – Bereich Webdesign

1. Nachstehende Bedingungen gelten für das Vertragsverhältnis von Flameworkx IT und dem Vertragspartner/ Auftraggeber. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Sie von Flameworkx IT schriftlich bestätigt werden.
2. Sämtliche bei FlameworkxIT im Rahmen des Auftrags entstehenden Urheberrechte, verwandte Schutzrechte, Rechte an Lichtbildern, Markenrechte, Geschmacks- oder Gebrauchsmusterrechte sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz- rechte, verbleiben bei Flameworkx IT. Die Einräumung der daraus entstehenden Nutzungsrechte an den Auftraggeber erfolgt grundsätzlich als einfaches Nutzungsrecht. Sie gehen nur auf den Auftraggeber über, soweit der Vertragszweck dies erfordert. Die Einräumung darüber hinausgehender Nutzungsrechte ist schriftlich zu vereinbaren. Das gleiche gilt bei Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
3. Flameworkx IT hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und im Impressum als Urheber genannt zu werden mit der Formulierung „Design by Flameworkx IT“. Bei Websites sind das Logo von Flameworkx IT und ein Verweis auf www.Flameworkx-IT.de im Impressum einzufügen zusätzlich das Gleiche gilt für sämtliche Unterlagen ( Entwürfe, Reinzeichnungen etc.) die im Rahmen der Vertragsanbahnung und ab Vertragsabschluss übergeben werden. Eine Bearbeitung von Originalen und Reproduktionen setzt stets die Einwilligung von Flameworkx IT voraus. Alle Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Flameworkx IT hat das Recht die entstandenen Projekte innerhalb des eigenen Portfolios zu zeigen.
4. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung (1-4) berechtigt Flameworkx IT, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Den Nachweis eines im Einzelfall höheren Schadens behält sich Flameworkx IT vor.
5. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Ein- fluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht. Der Auf- traggeber versichert, dass von ihm zu Verfügung gestellte Lichtbilder, Grafiken oder andere Gegenstände frei von Rechten Dritter sind bzw. er die entsprechen- den Nutzungsrechte innehat. Er stellt Flameworkx IT insoweit von den Ansprüchen Dritter frei und trägt bei Rechtsverletzungen die damit verbundenen Kosten.
6. Für den Umfang der von Flameworkx IT zu erbringenden Leistung ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Flameworkx IT maßgebend. Falls keine Auftragsbestätigung vorliegt, gelten die allgemeinen gesetzlichen Regelungen für das Zustandekommen eines Vertrages.
7. Änderungen des Vertragsgegenstandes, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung z.B. aus technischen Gründen bleiben Flameworkx IT vorbehalten, soweit der Vertragsgegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
8. Im Falle des Kundenauftrages an Flameworkx IT zur Schaltung oder Buchung von Werbemitteln (Anzeigen etc.) in Werbeträgern, wird ein gesonderter schriftlicher Vertrag abgeschlossen.
9. Bei Änderungen des Auftrages durch den Kunden oder sonstigen durch den Kunden verursachten Verzögerungen hat Flameworkx IT ein Recht auf Vergütung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und erforderlichenfalls die Liefertermine neu disponiert.
10. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von Flameworkx IT bestrittener Gegenansprüche des Kunden sind nicht statthaft.
11. Flameworkx IT behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen vor, bis sämtliche Forderungen von Flameworkx IT aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden beglichen sind. Der Kunde haftet für Untergang oder Beschädigung und hat das Vorbehaltsgut auf eigene Kosten zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Flameworkx IT unverzüglich zu benachrichtigen und die Dritten über das Eigentum von Flameworkx IT aufzuklären.
12. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern deutsches Recht anzuwenden.
13. Vergütung:
Die Vergütung der Waren und Leistungen von Flameworkx IT erfolgt mangels anderer schriftlicher vertraglicher Übereinkunft:
100 % des Honorars nach Abnahme des Werkes.
Reisekosten und Spesen werden generell separat berechnet. Bei besonderen Kosten durch Vorleistungen von Flameworkx IT wie erheblicher Materialaufwand, ist ein entsprechender Vorschuss zu vereinbaren und zu leisten.
14. Die genannten Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine. Kommt der Kunde mit Zahlungen – bei Vereinbarung von Teilzah- lung mit der 1. Rate in Verzug, so werden die noch ausstehenden Teilzahlun- gen sofort fällig. Flameworkx IT kann in diesem Fall vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Verzugszinsen werden mit 5 % p.a. über dem Basiszins der Europäischen Zentralbank, mindestens jedoch mit 8 % p.a. bei Zahlungsverzug von mehr als vier Wochen berechnet.
15. Flameworkx IT gewährleistet, dass die gelieferten Erzeugnisse und Leistungen technisch einwandfrei sind. Sofern der Liefer- und Leistungsgegenstand auf- grund von Fehlern, insbesondere wegen schlechten Materials oder mangelhafter oder nicht vertragsgemäßer Ausführung unbrauchbar ist oder wird oder in seiner Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt ist oder wird, wird Flameworkx IT nach Wahl von Flameworkx IT den Mangel nachbessern oder angemessene Minderung der Preises anbieten. Ansprüche des Kunden gegen Flameworkx IT aus Gewährleistung sind ausgeschlossen, außer im Falle der groben Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes von Flameworkx IT, insbesondere der Ersatz von nicht am Liefer- oder Leistungsgegenstand selbst entstandenen Schäden oder Mangelfolgeschäden sowie von sonstigen indirekten Schäden oder Folgeschäden, wie entgangenem Gewinn oder Schäden wegen Produktionsausfalls oder verminderter oder weggefallener Werbewirksamkeit oder Nutzungsmöglichkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel oder Schäden, die durch fehlerhafte, ungenaue oder unzureichende Angaben oder Vorgaben des Kunden oder durch nicht von Flameworkx IT oder deren Erfüllungsgehilfen zu verantwortende Fehler der Druckunterlagen, insbesondere wenn diese vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, entstehen oder wenn der Kunde die Rüge offenkundiger Fehler von zur Freigabe oder Abnahme vorgelegten Satzfahnen, Reinzeichnungen oder Andrucken unterlässt.
16. Schadensersatzansprüche vertraglicher und deliktischer Natur und Ansprüche auf Freistellung nach Produkthaftungsansprüchen Dritter sind, außer im Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, ausgeschlossen. Das Recht des Kunden zum Rücktritt bleibt unberührt. Hinsichtlich zum Leistungsumfang der Flameworkx IT gehörender wesentlicher Lieferungen und Leistungen Dritter haftet Flameworkx IT erst nach fruchtlosem gerichtlichen Vorgehen des Kunden gegen solche Dritte, zu welchem Zweck Flameworkx IT seine Ansprüche gegen die Dritten an den Kunden abtreten wird.
17. Logo-Erstellung und Markenrechte: Flameworkx IT haftet nicht dafür, dass das von uns entworfene Logo frei von Rechten Dritter ist. Der Auftrag umfasst keine Recherche nach älteren Schutzrechten Dritter. Um ein etwaiges Risiko zu verringern, empfehlen wir die Durchführung einer Recherche. Flameworkx IT erstellt Logos, übernimmt aber nicht ohne weiteren, gesonderten, schriftlichen Auftrag die Markenrecherche zu ähnlichen oder gleichen Bildmarken. Dies muss durch eine Markenrechtskanzlei durchgeführt werden. Flameworkx IT bietet diese Leistung gerne gesondert an und vergibt den Auftrag an eine Kanzlei – diese Leistung ist nicht automatisch inklusive.
18. Die Lagerung von zur Anwendung gekommenen Druckvorlagen oder anderer Güter erfolgt nur auf ausdrücklichen Auftrag des Kunden.
19. Erfüllungsort ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung der Firmensitz der Flameworkx IT. Gerichtsstand ist Hannover.

Stand: Januar 2013 | © Flameworkx IT

 

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