AGB Webhosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Flameworkx IT – Bereich Webhosting -Stand Januar 2012

§1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Flameworkx IT, Im Wiesenfeld 9, 30966 Hemmingen (nachfolgend ” Flameworkx “) und natürlichen oder juristischen Personen, die das Angebot von Flameworkx nutzen (nachfolgend: “Kunde”). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§2 Leistungen von Flameworkx

1. Flameworkx betreibt in dem Objekt “Im Wiesenfeld 9, 30966 Hemmingen” Räumlichkeiten, die an das Internet angebunden sind. In diesem Rahmen bietet Flameworkx dem Kunden die nachfolgenden Hosting Leistungen an:
1. Webhosting: Der Kunde nutzt durch Flameworkx zur Verfügung gestellte Server.
2. Server Hosting: Der Kunde nutzt dedizierte oder virtuelle Server von Flameworkx.
3. Domains: Der Kunde nutzt Domain Services von Flameworkx.
4. Weitere Leistungen auf Anfrage.
2. Flameworkx sagt eine Verfügbarkeit des Servers von 99,90 % im Jahresmittel zu. Für Wartungsarbeiten steht Flameworkx zudem ein Wartungsfenster zu. Wartungen erfolgen in der Regel nachts in der Zeit zwischen 22:00 und 06:00 Uhr. Derartige Wartungen sind von der garantierten Verfügbarkeit ausgenommen. Außerdem ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von Problemen, die nicht im Einflussbereich von Flameworkx stehen (Netzwerkstörung außerhalb des Netzes von Flameworkx und deren Carrier, höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht verfügbar ist. Separate Regelungen bezüglich der Verfügbarkeit können in individuellen Vereinbarungen mit den Kunden, in sogenannten Service Level Agreements (SLA) vereinbart werden.
3. Flameworkx übernimmt für die Höhe der zur Verfügung stehenden Bandbreite keine Garantie.
4. Flameworkx ist berechtigt, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
5. Bei der Erbringung von Domain Services im Sinne von § 2 (1) e. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Flameworkx lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der DENIC e.G. bzw. der im jeweiligen Einzelfall zuständigen Vergabestelle für Domains tätig.
6. Bei der Erbringung von Domain-Services im Sinne von § 2 (1) e. dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen übernimmt Flameworkx keinerlei Gewähr für die Zuteilung der von dem Kunden gewünschten Domain. Dies gilt ebenso für den Bestand der Domain. Insbesondere übernimmt Flameworkx keine Gewähr dafür, dass die gewünschte Domain frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde hat selbst vor der Beauftragung von Flameworkx zur Domainregistrierung eine eventuelle Kollision mit Rechten Dritter zu überprüfen.

§3 Pflichten des Kunden

1. Flameworkx stellt dem Kunden die Leistungen jährlich im Voraus in Rechnung. Die Preisangaben verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der Rechnungsbetrag ist fünf Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail. Sollte der Kunde eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 3,50 Euro je Rechnung fällig. Auf Wunsch des Kunden oder auf Vorgabe von Flameworkx können andere Abrechnungsintervalle und Zahlungsmodalitäten gewählt werden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, Flameworkx zur Vertragsabwicklung eine korrekte ladungsfähige Postanschrift anzugeben. Er ist verpflichtet, diese Angaben vollständig und aktuell zu halten.
3. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der von ihm veröffentlichten Inhalte seiner Impressumspflicht nach
§ 5 TMG, § 55 RStV nachzukommen. Über weitere etwaig für ihn bestehende Informationspflichten wird sich der Kunde selbst informieren.
4. Der Kunde ist verpflichtet, seine Inhalte rechtskonform zu gestalten. Insbesondere verpflichtet er sich, keine illegalen Inhalte anzubieten.
5. Der Kunde ist verpflichtet, den oder die ihm überlassenen oder von ihm eingebrachten Server nicht für illegale Nutzungen, insbesondere Filesharing, Port-Scanning, MAC-Änderungen sowie distributed Denial of Service-Attacken, zu nutzen.
6. Der Kunde ist verpflichtet, eine regelmäßige Datensicherung außerhalb des Flameworkx-Netzwerkes durchzuführen.
7. Der Kunde ist verpflichtet, keine E-Mails an Dritte zu versenden, die dem Empfang nicht zuvor
zugestimmt haben oder deren Einverständnis zum Empfang nicht anderweitig vermutet werden kann. Dies gilt ebenfalls für das Versenden von Postings in Chats und/oder Foren. Der Kunde verspricht für jeden Einzelfall einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Verpflichtung unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00
Euro an Flameworkx. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt vorbehalten.
8. Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm zur Erfüllung und Nutzung der jeweiligen vertraglichen Pflichten
übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln.
9. Nimmt der Kunde Domain Services im Sinne von § 2 (1) e. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Anspruch, erklärt er ausdrücklich, bei der Beauftragung von Flameworkx zur Domainregistrierung, dass die gewünschte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
10. Nimmt der Kunde Domain Services im Sinne von § 2 (1) e. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Anspruch, verpflichtet er sich gegenüber Flameworkx, bei Rechtsstreitigkeiten aufgrund der von Flameworkx registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, Flameworkx unverzüglich zu informieren. Flameworkx ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt, im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten bzw. diese bis zur Klärung der Rechte für Abrufe Dritter zu sperren. Diese Regelung gilt entsprechend für Streitigkeiten, die auf den unter der Domain abrufbaren Inhalten beruhen, insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen.

§4 Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt durch die Bereitstellung der Leistung für den Kunden durch Flameworkx zustande. Flameworkx hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen.
2. Abweichend von § 4 (1) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt bei einem Vertrag über Hosting Leistungen der Vertrag durch die Zusendung der Passwörter sowie die Freischaltung des Servers durch Flameworkx zustande.

§5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wderrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Flameworkx IT
Im Wiesenfeld 9
30966 Hemmingen

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

§6 Vertragslaufzeit, Kündigung

1. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem jeweils angegebenen Zeitraum. Wird der Vertrag nicht fristgemäß gekündigt, verlängert er sich um die vereinbarte Zeit; jedoch nicht länger als um ein Jahr.
2. Die Kündigung des Vertrages durch den Kunden bedarf der Schriftform.
3. Die Kündigungsfrist beträgt bei einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit von 1 Monat 4 Wochen, bei einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten 4 Wochen, bei einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit von 6 Monaten 4 Wochen, bei einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit von 12
Monaten 3 Monate sowie bei einer vereinbarten Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten 3 Monate zum jeweiligen Ablauf der Mindestvertragslaufzeit.
4. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere vor, wenn
o der Kunde seine Verpflichtungen aus § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht erfüllt,
o der Kunde mit den geschuldeten Zahlungen mehr als zwei Wochen in Verzug ist,
o ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung
urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen vorliegt,
o der Kunde nationalsozialistische, rassistische, extremistische, gewaltverherrlichende, kinderpornografische oder in anderer Form illegale Inhalte veröffentlicht,
o der Kunde trotz Abmahnung durch Flameworkx weiterhin gegen den zwischen dem Kunden und Flameworkx geschlossenen Vertrag verstößt,
o wenn sich die technischen oder sonstigen Standards grundlegend ändern.
5. Für den Fall eines Kündigungsgrundes im Sinne von § 6 (4) erster Spiegelstrich dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen kann Flameworkx wahlweise das Recht zur fristlosen Kündigung ausüben oder ohne Fristsetzung und vorherige Ankündigung den von dem Kunden genutzten Server für den Zugang zum Internet zu sperren, bis die Pflichtverletzung behoben wird. Für die Sperrung eines Servers berechnet
Flameworkx eine Aufwandpauschale in Höhe von 49,00 Euro.
6. Wird ein Vertrag, dessen Mindestvertragslaufzeit noch nicht erreicht wurde, von Flameworkx aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung gekündigt, ist der Kunde weiterhin zur Zahlung verpflichtet. Der zu zahlende Betrag beläuft sich auf 50% der Monatsgrundgebühr, welcher dem Schaden von Flameworkx durch das vertragswidrige Verhalten des Kunden entspricht, sofern der Kunde nicht nachweist, dass der tatsächliche Schaden geringer ist. Die Verpflichtung endet mit dem Erreichen der Mindestvertragslaufzeit des Vertrages.
7. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes aus einem anderen Rechtsgrund
bleibt von § 6 (4) Ziffer 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

§7 Haftung

1. Flameworkx haftet für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
2. Der Kunde verpflichtet sich, Flameworkx im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter
freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von ihm zur
Verfügung gestellten Inhalte beruhen.
3. Der Kunde ist für von ihm auf dem Server abgelegte Inhalte ausschließlich selbst verantwortlich.
4. Flameworkx betreibt ihre technische Infrastruktur gemäß dem Stand der Technik. Flameworkx haftet nicht für Schäden, die durch Angriffe Dritter auf die bei Flameworkx bestehende oder eingebrachte technische Infrastruktur eintreten, insbesondere solche durch DDoS (Distributed Denial of Service)-Angriffe, durch Virenbefall oder durch sonstige Hackerangriffe.

§8 Datenschutzerklärung

1. Der Kunde willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten durch Flameworkx gemäß den gesetzlichen
Regelungen erhoben und verwendet werden.
2. Falls der Kunde einen Domain Service in Anspruch nimmt, willigt der Kunde über § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinaus ein, dass seine personenbezogenen Daten an die für die Registrierung der Domain zuständige Stelle weitergegeben werden.

§9 Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche, die sich aus
oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, Hannover vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
2. Auf Verträge zwischen Flameworkx und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung.

§10 Schlussbestimmungen

1. Der Kunde kann nur mit Forderungen gegenüber Flameworkx aufrechnen, die von Flameworkx anerkannt oder rechtskräftig sind.
2. Sämtliche Erklärungen von Flameworkx an den Kunden können in Textform erfolgen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in ihrer Wirksamkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

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